15. September 2011
Staatssekretär diskutiert Instrumentenreform in der JBH Lohausen

Bereits der Begriff „Instrumentenreform“ sorgt für Verwirrung: Er bezieht sich nämlich keineswegs auf das Handwerkszeug der Düsseldorfer Symphoniker und anderer Orchester, sondern auf die geplante Reform der Bundesregierung zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt, die im April 2012 in Kraft treten soll.

(v.l.: T. Jarzombek, Dr. R. Brauksiepe, T. Nolting, B. Hintzsche)

Schwerer wiegen jedoch inhaltliche Bedenken gegen Teile der geplanten Reform. Auch wenn die Reformansätze mit Blick auf die Zielgruppe der Arbeitsmarktnahen begrüßt werden, stellt sich vielfach die Frage, ob diese Reform nicht beispielsweise die schwervermittelbaren Jugendlichen oder die Langzeitarbeitslosen aus den Augen verloren hat. Denn ungeachtet einer Entspannung des Arbeitsmarktes dürften gerade sie bei der geplanten Einsparung der Eingliederungsausgaben um 2,7 Milliarden Euro bis 2014 zu den sicheren Verlieren gehören.

Entsprechende Befürchtungen wurden von der Liga der Wohlfahrtsverbände und den beiden städtischen Tochtergesellschaften ZWD und JBH bereits frühzeitig konkretisiert. Der „Düsseldorfer Appell“, der von den genannten Trägern gemeinsam formuliert wurde, fordert für ihre Zielgruppen neben Nachbesserungen des Reformentwurfs vor allem eine Rücknahme der geplanten Kürzungen.

Auf Initiative von Peter Walbröl und durch Vermittlung des Lohausener Bundestagsabgeordneten Thomas Jarzombek hatten Liga- und Trägervertreter am 18. August 2011 Gelegenheit, im Rahmen einer Podiumsdiskussion mit dem zuständigen parlamentarischen Staatsekretär im Arbeitsministerium, Dr. Ralf Brauksiepe, ins Gespräch zu kommen. Gewohnt professionell ausgerichtet wurde diese Veranstaltung in den Räumlichkeiten der Niederrheinstraße unter der Ägide von Jürgen Gocht.

Nach einem Referat von Dr. Brauksiepe zur aktuellen Diskussions- und Planungslage stellte Peter Walbröl die absehbaren Konsequenzen der Reform für den Bereich der jungen Menschen, Claudia Diederich von der Zukunftswerkstatt die Folgen für Langzeitarbeitslose über 25 in Düsseldorf dar. Die spezifische Problematik der Reform aus sozialpolitischer Perspektive der Landeshauptstadt konkretisierte Sozialdezernent Burkhard Hintzsche.

Die offene Diskussion, die von Pfarrer Thorsten Nolting geleitet wurde, bot den anwesenden Trägervertretern nochmals Raum, Bedenken und Vorschläge „direkt an den Mann zu bringen“.

(v.l.: W. Förster GF BBZ/AWO, Dr. Brauksiepe, P. Walbröl GF JBH, A. Stieber Ratsherr,
(verdeckt: J. Gocht),
Pfarrer T. Nolting, A. Schmidt GF renatec)

Auch der anschließende informelle Austausch unterstrich das gemeinsame Ziel der Veranstaltung: Als „closed shop“-Event bewusst ohne Vertreter der Medien angelegt, stand für die Beteiligten nicht die plakative Positionierung, sondern ein ernsthafter, konstruktiver Dialog im Vordergrund.

Fazit von Herrn Dr. Brauksiepe: „Ich nehme die Kritikpunkte aus der Diskussion auf, hoffe aber auch, einige Bedenken abgebaut zu haben.“